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Osteuropäische Betreuungskräfte – worauf ist zu achten?

Osteuropäische Betreuungskräfte – worauf ist zu achten?

Ob berufliche, familiäre oder anderweitige Verpflichtungen: Nicht immer können sich Angehörige um betreuungsbedürftige Familienmitglieder selbst kümmern – auch wenn sie dies oft gerne tun würden. In solch einem Fall greifen immer mehr Familien auf osteuropäische Betreuungskräfte zurück – auch um eine Heimunterbringung zu vermeiden. Doch worauf ist dabei zu achten, damit man sich nicht in „gefährliches Fahrwasser“ begibt? Unsere hier zusammengestellten Tipps bieten Ihnen eine wertvolle Orientierungshilfe.

 

Ist ergänzender Betreuungsbedarf erforderlich? Prüfen Sie genauestens Ihre individuelle Situation und deren Erfordernisse. Ist die Anwesenheit einer Person gewünscht, die bei Bedarf Hilfe leistet und in gewissem Umfang hauswirtschaftliche Aufgaben mit übernimmt, dann kann eine osteuropäische Betreuungskraft für Sie eine sinnvolle Option sein. Von ihr grundsätzlich nicht ausgeführt werden dürfen jedoch Tätigkeiten im Bereich der medizinischen Behandlungspflege (z.B. das Wechseln von Verbänden, setzen von Sppritzen oder die Wundbehandlung). Eine osteuropäische Betreuungskraft kann daher den Einsatz eines ambulanten Pflegedienstes sinnvoll ergänzen, nicht aber ersetzen!

 

Arbeitsvertrag – ja oder nein? Grundsätzlich ist es möglich, als Privatperson einen Arbeitsvertrag mit einer osteuropäischen Betreuungskraft abzuschließen, wobei die Bundesagentur für Arbeit vermittelnd tätig werden kann. Insofern jedoch die Vertragsausgestaltung deutschen Standards genügen muss (auch in Bezug auf den Mindestlohn), ergeben sich kaum finanzielle Vorteile. Es muss bis zu sechs Wochen auf das Eintreffen der Kraft gewartet werden, auf deren Auswahl man zudem keinerlei Einfluss hat. Sie kann jederzeit eine höhere Bezahlung fordern und das mit Ihnen eingegangene Arbeitsverhältnis kurzfristig kündigen – ohne dass Ersatz zur Verfügung stehen würde. Eine stabile Betreuungssituation lässt sich so natürlich kaum verwirklichen.

 

Wenden Sie sich deshalb am besten an eine Pflegeagentur, die Ihnen einen osteuropäischen Arbeitgeber für die Entsendung einer Betreuungskraft vermittelt! Dieses Modell ist möglich durch die europäische Dienstleistungsfreiheit nach Artikel 49 bis 55 EGV und spart viel Geld.

Wie kann ich Risiken vermeiden?

Mit zunehmender Nachfrage tummelt sich eine Vielzahl von Vermittlungsagenturen auf dem Markt. Diese unterscheiden sich in ihren Angeboten sowie in der organisatorischen und vertraglichen Abwicklung. Teils werden osteuropäische Betreuungskräfte auch als Selbständige in deutsche Privathaushalte vermittelt. Bei diesem Modell ist höchste Vorsicht geboten, denn es besteht die Gefahr der Scheinselbständigkeit. Dies ist selbstredend nahe liegend, wenn die Person nur einen Auftraggeber hat, in dessen Haushalt wohnt und freie Kost und Logis erhält. Sollte im konkreten Fall gerichtlich dahingehend entscheiden werden, müssen Sozialversicherungsbeiträge und Steuern für die gesamte Vertragszeit nachentrichtet werden – zudem drohen Bußgeldverfahren, Strafanzeige und Verurteilung.

 

Möchten Sie eine selbständige Kraft beauftragen, dann vergewissern Sie sich, dass diese in ihrem Heimatland ein Gewerbe angemeldet und mehrere Auftraggeber hat. Die gewünschte Rund-um-die-Uhr-Betreuung kann auf diese Weise allerdings nicht gewährleistet werden.

 

Ist die Vertragsgestaltung korrekt?

Da die beauftragte Pflegeagentur lediglich vermittelnd tätig wird, sind unbedingt zwei Verträge erforderlich: einer mit der Agentur in Deutschland und ein weiterer mit dem osteuropäischen Arbeitgeber, der die Betreuungskraft nach Deutschland entsendet. Achten Sie darauf, dass eine strikte Trennung der Regelbereiche eingehalten wird: Der Vermittlungsvertrag darf ausschließlich die Vermittlung selbst, nicht aber Details des Diensteinsatzes regeln. Der Dienstvertrag wiederum muss eine genaue Leistungsbeschreibung enthalten, weil allein der osteuropäische Arbeitgeber, nicht aber der deutsche Auftraggeber weisungsbefugt ist. Ein Fehlen der Leistungsbeschreibung ließe eine Weisungsbefugnis des deutschen Auftraggebers vermuten – womit der Verdacht der unzulässigen Arbeitnehmerüberlassung im Raum stünde.
Bei dem entsendenden Unternehmen ist weiterhin darauf zu achten, dass es sich nicht selbst um eine Vermittlungs- oder Personalagentur handelt: Die Entsendung von Personal darf nicht der alleinige Unternehmenszweck sein, da damit gegen die Entsendebestimmungen verstoßen würde!

 

Zu guter Letzt darf auch bei der „Beschäftigung“ entsandter Betreuungskräfte die in Deutschland festgelegte Höchstarbeitszeit 40 Stunden in der Woche nicht überschritten werden.

 

Mindestlohn

Seit dem 1. Januar 2015 besteht in Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn für Arbeitnehmer. Das Mindestlohngesetz (MiLoG) sieht – bis auf wenige Ausnahmen – die Zahlung eines Entgelts von mindestens 8,50 Euro brutto je Arbeitsstunde vor. Davon ist auch die Betreuung in Häuslicher Gemeinschaft betroffen, die ausländische Firmen als Dienstleistung durch entsandte Mitarbeiter erbringen. In §20 MiLoG heißt es dazu: „Arbeitgeber mit Sitz im In- oder Ausland sind verpflichtet, ihrenim Inland beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein Arbeitsentgelt mindestens in Höhe des Mindestlohnes […] zu zahlen.“

 

Liegen alle notwendigen Papiere vor?

Eine entsendete Betreuungskraft muss in ihrem Heimatland sozialversicherungspflichtig angestellt sein. Dies dokumentiert die so genannte Bescheinigung A1, ehemals E101, von der Sie vielleicht auch schon gehört haben. Sie wird nur auf Antrag und dann oft zweisprachig ausgestellt – in der Sprache des Staates, der sie ausstellt, und in der Sprache des Staates, für den sie benötigt wird. Es kann vorkommen, dass die Bescheinigung nicht sofort vorgelegt werden kann, da zwischen Antragstellung und Ausstellung – insbesondere bei kurzfristigen Einsätzen – eine gewisse Zeit vergehen kann. Dies muss Sie nicht weiter beunruhigen! Zur Minimierung des Verwaltungsaufwandes  kann die Bescheinigung A1 auch beim entsendenden Unternehmen hinterlegt bleiben – um sie erst dann zu übermitteln, wenn sie konkret zu Überprüfungszwecken benötigt wird.

 

Auf jeden Fall sollten immer die Entsendungs- und Arbeitspapiere vorliegen. Eine Arbeitserlaubnis ist bei Betreuungskräften, die zur Dienstleistungserbringung nach Deutschland entsandt werden, jedoch nicht erforderlich (Beschäftigungsverordnung – BeschV § 15).

 

Was ist, wenn sich Änderungswünsche ergeben?

Da bei einer Entsendung das Arbeitsverhältnis zwischen entsendendem Unternehmen und entsandter Pflegekraft bestehen bleibt, sind Sie als Auftraggeber nicht berechtigt, direkt mit der Betreuungskraft Änderungen hinsichtlich der Art und des Umfangs der zu erbringenden Leistungen zu vereinbaren. Das Weisungsrecht steht ausschließlich dem Arbeitgeber zu. Nur er kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung bestimmen. Wenn Sie also Änderungen des Leistungsumfangs wünschen, müssen Sie diese mit dem Entsendeunternehmen als Ihrem Vertragspartner vereinbaren.

 

Vorsicht vor Arbeitsverhältnissen

Viele Gründe sprechen dagegen, eine osteuropäische Pflegekraft selbst einzustellen. Allein schon die Bewerberauswahl mit dutzenden von Vorstellungsgesprächen dürfte wohl jeden davor zurückschrecken lassen. Denken Sie auch etwa an die vielfältigen Melde- und Abgabepflichten, denen man als Arbeitgeber nachkommen muss, an die Lohnsteuer und die Sozialversicherungsbeiträge, die abgeführt werden müssen, Arbeitsausfälle an Wochenenden und Feiertagen, den gesetzlichen Mindestlohn und die gesetzliche Unfallversicherung, die Kündigungsmöglichkeiten und die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. All dies macht den „eigenen“ Arbeitnehmer zu einer rechtlich riskanten und darüber hinaus überaus kostspieligen Angelegenheit. Der bürokratische Aufwand ist enorm und die Kosten übersteigen bei Weitem die einer Dienstleistung, die via Entsendung erbracht wird.

 

Die Pflege aus Osteuropa, die bei osteuropäischen Unternehmen als Dienstleistung beauftragt wird, ist die bequemste, in jeder Hinsicht sicherste und von den Kosten her überschaubarste Lösung. So wenig Sie etwa Arbeitsverträge mit Malergesellen abschließen würden, um Ihr Haus streichen zu lassen, genauso wenig sollte dies eine Option für Sie sein, um Betreuungsdienstleistungen in Anspruch zu nehmen.

 

Weiterer Vorteil: Die von der Pflegeagentur 24 vermittelten osteuropäischen Pflege- und Betreuungskräfte sind erfahren in Haushaltsführung und Pflege und bringen Deutschkenntnisse mit, so dass ein Austausch mit dem Auftraggeber problemlos vonstatten gehen kann. Gegen Aufpreis können darüber hinaus osteuropäische Pflegekräfte mit guten oder sehr guten Deutschkenntnissen vermittelt werden. Auch der Einsatz von deutschen freiberuflich tätigen Pflege- und Betreuungskräften wir von der Pflegeagentur 24 auf Wunsch vermittelt

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